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Meinungsfreiheit im Beruf

von Yasmina Landwehr 31.07.2018


Das Thema Meinungsfreiheit kocht in Deutschland wieder hoch. Insbesondere politische Einstellungen zu Parteien wie der Alternative für Deutschland oder auch der Linken bieten viel Raum für hitzige Diskussionen. Selbst vor dem Fußball macht das Thema Meinungsfreiheit keinen Halt, man betrachte nur die aktuelle Erdogan Debatte um die deutschen Fußball Nationalspieler mit türkischen Wurzeln Ilkay Gündogan und Mesut Özil.

Das Grundgesetz garantiert nach Artikel 5 die Meinungsfreiheit. Demnach hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Eine Meinung spiegelt ein persönliches Werturteil wieder. Das wesentliche Merkmal der Meinung ist: Sie kann nicht "richtig" oder "falsch" sein. Doch wie sieht es mit der politischen Meinungsfreiheit am Arbeitsplatz aus?

Grundsätzlich steht es jedem Arbeitnehmer frei sich auch bei der Arbeit politisch zu äußern. Debatten in der Mittagspause zum Thema Migration, Altersarmut oder soziale Gerechtigkeit sind also durchaus möglich. Lediglich die allgemeine Betriebskultur darf durch die politischen Aktivitäten nicht gestört werden. Soll heißen, lauthals Flyer zu verteilen, um andere von seiner politischen Gesinnung zu überzeugen, ist am Arbeitsplatz deplatziert.

Doch wie sieht es mit meinen Beiträgen im Internet aus? Kann ich auf Facebook, Instagram oder anderen sozialen Netzwerken auch politisch posten und liken was ich möchte? Auch hier gilt, dies ist in erster Linie Privatsache. Allerdings sollte es im Profil keinen Arbeitgeberbezug geben. Auch die berufliche Position des Arbeitnehmers kann entscheidend sein, demnach sollte ein Pressesprecher eines Energiekonzerns überlegen, ob er sich öffentlich kritisch gegenüber Atomkraft äußert. Es ist also durchaus möglich eine Abmahnung oder sogar Kündigung zu kassieren. Daher ist es ratsam, vorab über mögliche Konsequenzen nachzudenken oder die Privatsphäre-Einstellung zu nutzen.

Wie man sieht, gibt es auch bei der Meinungsfreiheit seine Grenzen. Beleidigung und Volksverhetzung werden nicht geduldet, weder privat noch am Arbeitsplatz. Hierzu zählt die Ehre eines anderen Menschen anzugreifen, ihm die Menschenwürde abzusprechen oder zu Hass und Gewalt anzustacheln. Hetzerische Reden des Kollegen müssen also weder privat noch am Arbeitsplatz geduldet werden.

Man muss also beispielsweise die Entwicklungen in der Türkei nicht ganz so positiv sehen wie der Kollege, aber solange die Grenzen der Meinungsfreiheit eingehalten werden, gilt am Arbeitsplatz das Recht der freien Meinungsäußerung, auch zu politischen Themen. Allerdings sollte sich jeder Arbeitnehmer hinterfragen, ob der Arbeitsplatz der richtige Ort ist, um die politische Meinung zu vertreten.

Quellenangabe: https://news.kununu.com/6-fragen-zur-politik-am-arbeitsplatz-darf-ich-das/


Yasmina Landwehr

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